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Kanzler Scholz hat offenbar Geschmack gefun-den an Art. 65  des Grundgesetzes, der Richtlinien-kompetenz:

Da gab es die 100 Milliarden für Aufrüstung ohne poli-tische Debatte; da wurde eine AKW-Betriebsverlän-gerung verkündet; und gegen den Widerstand von 6 Bundesministerien (sogar unter Einschluß der unter-nehmerfreundlichen FDP) wollte der Kanzler der chine-sischen Regierung und ihren Unternehmen eine 35%-ige Terminal-Beteiligung im Hamburger Hafen ein-räumen. Auch das erhöht die Kritik am Politikstil des Kanzlers. Auch das verstärkt die angespannte Stim-mung zwischen deutscher und französischer Regierung (und einigen anderen). Da, wo der Kanzler jetzt als erster europäischer Spitzenpolitiker sehr alleine in die übergroßen China-Fußspuren seiner Vorgängerin Merkel trat, zeigt Partei- und Regierungs-chef Xi gerade sehr eindeutig sein Verständnis von undemokratischer Richtlinienkompetenz.

Es ist absolut kritikwürdig, wenn die

maritime Seidenstrassen-Strategie Chinas

gegen alle nationalen und internationalen Expertenwarnungen per Richtlinien-

kompetenz massive deutsche

Unterstützung erhält.

Sogar der Bundespräsident kann sich mit seiner Kritik nicht mehr zurückhalten (s. TAZ, 27.10.2022).

Angebracht wäre eine sehr klare europäische China-Politik (natürlich schon während der Merkel-Periode erforderlich, in der Scholz schließlich mitverantwortlicher Vize-Kanzler war). Eine kluge China-Politik ohne europäischen Ausverkauf ist seit 20 Jahren überfällig, hätte von kluger politischer Führung betrieben werden müssen  -  bevor China Griechen-lands Containerhafen Piräus kaufen konnte; bevor China wichtige Sektoren der portugiesischen Ökonomie übernehmen konnte; bevor die Häfen Antwerpen und Rotterdam von China abhängig werden; bevor über die zweite Seidenstraße systemrelevant chinesische Güter-züge wöchentlich in den Ruhrorter Hafen einrollen; und natürlich bevor solche Züge ebenso regelmäßig in Helsinki eintreffen und nur darauf warten, dass die EU endlich ihre Rail Baltica realisiert, damit die chinesi-schen Züge von Helsinki über Tallinn und Warschau und Berlin auch bis Hamburg rollen können. Erst dann muß die Elbe nicht immer wieder für die chinesischen Container-Riesen tiefer ausgebaggert werden und das „Alte Land“ sähe sich weniger ökologichem Stress ausgesetzt……

Für den ehemaligen Hamburger Bürgermeister wäre Cum-Ex-Vergesslichkeit schon ein hinreichend dunkler Fleck auf weißer Weste gewesen. Als Türöffner für im-mer mehr chinesischen Wirtschaftseinfluß erscheint jetzt die gesamte Weste ziemlich grau. Das kann und sollte seiner SPD wirklich nicht egal sein !! 

Schließlich verletzt es den gesunden Bürgerverstand (und verletzt den Amtseid), wenn der Kanzler zu recht gegen den völlig inakzeptablen Potentaten Putin Posi-tion bezieht, den erheblich komplexer, tiefgründiger und wirklich strategisch denkenden Potentaten Xi aber als Partner willkommen heißt. Schließlich untersteht auch Huawei und TikTok und viele weitere Unterneh-men dem neuen Kaiser von China. Als wenn 24,9% irgendeine Barriere für China darstellten. 24,9 % als „Kompromiß“ zu bezeichnen, erinnert eher an die 3 Affen:          nichts sehen – nichts hören – nichts wissen……..

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Die Ukraine bestimmt ……….,
dass der deutsche Kanzler an Leberwurst erinnert;
dass der deutsche Bundespräsident ein unerwünschter Besucher ist; dass Deutschland gefälligst seine schwe-ren Waffen in die Ukraine zu schicken habe.
Und der ukrainische Botschafter verteilte die Zensuren in Berlin über deutsche Politiker und über Entscheidun-gen der Bundesregierung………… Endlich mußte Botschafter Melnyk Berlin verlassen und darf sich von Kiew aus neu profilieren....
Der letzte Botschafter, der ohne den diplomatischen Tritt in den Hintern so auftrat, war der Vertreter von Donald Trump in Berlin – für keinen anderen Botschaf-ter eine Empfehlung.
Zu empfehlen war allerdings vor allem nicht, dass der Bundespräsident einen Gang nach Canossa über Kiew antritt. Zu empfehlen ist vor allem nicht der Beitritt der Ukraine in die EU – solange in Brüssel nicht erhebliche Änderungen an den bisherigen Spiel-regeln umgesetzt sind: vor allem die undemokra-tische Einstimmigkeit im Rat gehört schnellstens abgeschafft, auch eine andere Agrarpolitik und natür-lich eine andere Energiepolitik müssen eher heute als morgen durchgesetzt werden (leider gegen massiven Widerstand von Macrons Atompolitik). Ohne solche Reformen bleibt die Wahrscheinlichkeit groß, dass die Auftritte eines späteren EU-Mitglieds Selenskyj sich kaum unterscheiden werden von denen der Herren Orban oder Kaczynski oder Fico ………..
Der Krieg des Herrn Putin gegen die Ukraine, die hirn-lose Volksvernichtung und Landeszerstörung, die er und seine Generäle und sein überraschend schlecht arbeitender Geheimdienst FSB sich leisten, beschleunigt hoffentlich das politische Ende des Herrn Putin. Das steht zwangsläufig im Vordergrund aller Kommentare und Handlungen jeg-licher Form von Ukraine-Solidarität. Zu recht. Aber auch dieser Krieg ist irgendwann vorbei und dann sollte es keinen Ukraine-Beitritt zur EU aus dem emotionalen Bauchgefühl heraus geben. Nicht noch einmal dieselben Fehler wie bei der EU-Erweiterung 2004 !

Warum erklärt sich das Land nicht zur Schweiz des Ostens ?

Wie das funktioniert, haben die ukrainischen Oligarchen doch in der Schweiz, auf Zypern und auf Malta und in London bestens beobachten können. Deren dort gewa-schenen Milliarden wären im übrigen ein willkommener Grundstein für den Wiederaufbau ihres Landes, Herr Selenskyj ……….

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Sicher, A. Laschet hat die Wahl verloren; auch die Wahlstrategen der CDU-Zentrale dürfen sich diese Feder an den Hut stecken. Aber vor allem hat die CDU wegen der verschlafenen Merkel-Jahre die 2021-Wahl verloren. Denn mit A. Merkel gehen 16 Jahre Sprechblasenpolitik zuende

mit einer äußerst unbefriedigenden Bilanz:

16 Jahre mit überstarkem Lobbyisten-Einfluß und allzu vielen fragwürdigen und inkompetenten  Ministern (Landwirtschaft, Verkehr, Energie, Bildung...) haben tiefe, aber vermeidbare Spuren in der deutschen Gesellschaft hinterlassen und Europas Zukunftsfähigkeit vielfach behindert 

- nicht zuletzt wegen der unsäglichen China-Beziehungen der Kanzlerin Merkel.....  Nicht zuletzt gehört die Politik der "Osterweiterung" zu den wesentlichen Ursachen der Ukraine-Krise....

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mit dem allergrößten Bedauern

          verabschieden wir uns

                   von der allergrößten                                                           REALSATIRE .....

.....wenn da nur nicht noch sein

      verkappter Faschismus gewesen wäre,

       der weiter mobilisiert .........

Trump hockt jetzt zwar vor Loch 18 in Florida, aber er hat ja als letzte symbolträchtige Aktion seinen alten rechtsradikalen Agenten Steve Bannon vor weiterem Knast bewahrt. Und was tut Bannon nun voll der Dankbarkeit?  Er beflügelt wieder die Aktionen seiner Cambridge Analytica in Europa, setzt dabei auf die Zusammenarbeit mit den faschistoiden QAnon, die sich auch längst aus Trump-Land nach Europa aufgemacht haben und organisiert im schönen italienischen Latium im ehemaligen Kartäuser– und dann Zisterzienser-Kloster Trisulti Fortbildung in rechtsradikalem politischem Denken & Handeln für alle, denen Pegida und die Björn Höckes nicht ausreichend kreativ in Europa sind :

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ABER :

eines Tages sind Corona und die Trumps dieser Welt  gewesen.

Der EU-Kern schiebt dann endlich politische Korruption und Lobbyisten in den politischen Orkus. Eines Tages schafft auch die Kommission den Durchbruch für ein zukunftsfähiges Europa. Eines Tages machen neue Bürger diesen Traum wahr ......           Dann erhalten die alten Fragen noch mehr Gewicht:

* GLOBALISIERUNG deutlich zurückfahren;  dabei

   den Einfluß der arabischen Clans und der

   Drogen-Mafia aus Venezuela, Kolumbien,

   Mexico, Italien gezielt bekämpfen;

* ZUKUNFTSFÄHIGE POLITIK  gestalten 

    mit Kreislaufwirtschaft 

      ohne Überausbeutung der Rohstoffe;

*  CHINAS neokoloniale SEIDENSTRASSEN                trocken legen

* Das autoritäre Ost-Europa verschläft bisher

   diese Anforderungen ebenso wie das

   neoliberale West-Europa.

* Hoffnung bietet EUROPAS NORDEN  -  trotz          Schwedens Corona-Politik  und trotz Finnlands     Öffnung für Chinas Seidenstrasse

*  SKANDINAVIENS ROLLE in der EU stärken ......

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Inzwischen vergrößert das schwindende Demokratieverständnis der politischen Eliten das Risiko gewalttätiger Auseinandersetzungen zwischen dem dumpfen Neofaschismus von Spanien und Frankreich über Deutschland bis Finnland einerseits und den Bürgern, die sich "nur" gegen den vorherrschenden Casino-Kapitalismus und die extremen "Drehtür-Beispiele" wehren wollen, andererseits. Wo ist im Übrigen der Unterschied zwischen "Drehtür" und Käuflichkeit bei einem Barroso, der von der EU-Kommission zur Skandalbank Goldman-Sachs wechselt oder einem EZB-Präsidenten, der von Goldman-Sachs kommt und die Euro-Politik zugunsten der Großbanken manipuliert??

Hinter der unmittelbaren Ablehnung von TTIP und CETA und TISA bewegen die demonstrierenden Bürger allerdings auch schon jetzt kaum faßbare Beispiele von Konzernmacht, wenn Bayer mit Monsanto fusioniert und damit auch die letzten Chancen einer naturnahen Landwirtschaft beseitigt werden oder wenn der größte Autokonzern Europas seine Kunden ungestraft systematisch täuschen darf und deren Gesundheit und die natürliche Umwelt außerordentlich belasten darf oder wenn zehntausende kommunale Wohnungen en bloc an Immobilien-Spekulanten verkauft werden und so die Spaltung der Gesellschaft weiter beschleunigen.

Allerdings - und das als dünner Silberstreif am politischen Horizont - gibt es inzwischen in Europa viele Tausende, in Deutschland viele Hunderte funktionierender Projekte einer veränderten Lebensführung, die sich erfolgreich gegen die industrielle Verfremdung aller Nahrungsmittel (bis hin zur Babynahrung) wenden. 

Das Dorf in die Stadt holen, damit die beschleunigte Urbanisierung nicht menschenfeindlich wird; "urban gardening" zur Selbstversorgung der kurzen Wege in der Stadt ausbauen; CO₂-arme Energie auf den Dächern aller öffentlichen Gebäude zur gesetzlichen Pflicht machen, damit wirklich "Energiewende" stattfindet und von Wasserstoff-getriebenen Zügen und Autos nicht nur visionär reden - das alles gehört zu einem zukunftsfähigen Lebensstil. Es gibt auch in unserem Land für das alles funktionierende Beispiele: die Bioenergie-Dörfer a la Jühnde; die solidarische Ökonomie im niedersächsischen Heckenbeck, die dem Dorf Bevölkerungswachstum beschert; die Brennstoffzellen-Busse und -Taxis in Hamburg; oder "urban gardening" in mustergültiger Form, wie in Andernach am Rhein.

Andernach, die essbare Stadt  - inzwischen in aller Munde
Vor der alten Burgmauer mitten im Stadtzentrum ernten Bürger Gemüse aus dem Burggraben, das zu Hause top-frisch auf den Tisch kommt: Zwiebel, Salat, Kohlrabi …
Noch bis 2010 mühte sich die Stadtverwaltung, die Rasenflächen rund um das alte Gemäuer in Schuß zu halten und mit Blumenrabatten optisch aufzulockern. Seither ist die Stadt und ihr Burg-Areal Vorzeigeprojekt für „urban gardening“ geworden. Die Stadtverwaltung erläutert jedem interessierten Besucher, daß es sich bei Andernach um eine essbare Stadt handele und weist stolz auf die Auszeichnung mit der Goldmedaille beim bundesweiten Wettbewerb "Entente Florale". Prämiert wurde damit die neue Funktion der städtischen Grünflächen, die aktive Einbindung der Bürger, für die es nicht heißt „Rasen betreten verboten“, sondern „Gartenanlagen nutzen erwünscht“. Das Gartenbauamt stellt das Fachpersonal und wird unterstützt von Freiwilligen, von Langzeitarbeitslosen und 1-Euro-Jobbern, die sowohl in den neuen Gartenanlagen der Stadt als auch in dem großen Areal der Permakulturen außerhalb der Stadt für dasselbe Projektziel wirken: die Stadt selber zum Mittelpunkt einer neuen Lebensqualität zu machen. Denn es geht nicht nur um den neuen Blick der Bürger auf ihre Stadt, um die neue Be-Nutzung ihrer Grünanlagen; es geht zugleich um die Wiederentdeckung der Artenvielfalt an einheimischen Nutzpflanzen. Nicht zwei holländische Tomatensorten wurden sofort 2010 angebaut, sondern 300 verschiedene! Nicht zwei verschiedene Bohnensorten in 2011, sondern 100! Und zum buntstieligen Mangold sagte ein alte Dame im Vorübergehen: beinahe schöner als ein Rosenstrauch….
Die Frage nach den Kosten des Modellprojekts beantwortet der Stadtkämmerer außerordentlich entspannt: Für die Pflege dieser Beete braucht die Stadt nur noch ein Zehntel der früheren Kosten, 500 statt 5.000 Euro……...
"Für uns ist Stadtökologie ein ganz wesentliches Element für die Nachhaltigkeit in dieser Stadt", erklärt Lutz Kosack, der städtische Geoökologe. "Denn wenn wir wirklich einen Klimawandel bekommen und die demografische Entwicklung so bleibt, werden wir immer mehr ältere Leute haben und das Stadtklima wird schwieriger. Es wird wärmer, es wird drückender. Wenn wir jetzt konsequent Gehölze und Bäume pflanzen, werden wir in Zukunft ein gesundes Stadtklima haben und damit auch die Lebenswertigkeit dieser Stadt aufwerten."

Das Baltikum grenzt an das große Agrarland Polen im Westen und an die zukunftsfähigen skandinavischen Staaten im Norden. In den Jahrzehnten der sowjetischen Okkupation hatten sich viele Bürger während der Mangelwirtschaft auf Selbstversorgung eingerichtet. Die Aufnahme in die EU hatten viele von ihnen - ähnlich wie damals manche DDR-Bürger - als Ankunft des Golden Zeitalters mißverstanden. Heute - nachdem auch hier die Gesellschaften immer stärker auseinanderfallen - erinnern sich immer mehr Balten an einen ertragreichen Umgang mit der Natur anstelle der Demütigungen durch spekulative "Märkte". Aus der Not heraus führt das auch zurück zur Beschaffung naturnaher Nahrungsmittel aus der Natur selbst - nicht von Bioketten, wie "denn´s" in Deutschland. Ein paar dieser Fotos aus dem Baltikum verdeutlichen dieses Verhalten. Die Fotos können auch so verstanden werden, daß sie zeigen, was im Kern wirklich zukunftsfähig ist.

Naturverträgliche Nahrungsbeschaffung (auch wenn sie "primitiv" erscheint) ist zugleich der Einstieg in die Vermeidung von unmäßigem Rohstoffverbrauch. Überzogener Rohstoff-verbrauch führt dabei nicht nur zu den 30% Wegwerf-lebensmitteln in den westeuropäischen Gesellschaften. Der Druck zum Wegwerfen/Entsorgen ist inzwischen das Brand-zeichen der "entwickelten" Gesellschaften und hat auch die ärmsten der EU-Staaten erreicht, wie die baltischen. Das gilt auch ganz besonders für die überzogene elektronische Ausstattung mit Smartphones und Tabletts; es gilt für die ziemlich sinnlose ständige Beschleunigung unserer Alltagsaktivitäten und für ständige Produkterneuerungen mit Hilfe ausufernder Niedriglohnsektoren weltweit. 

Wir in Westeuropa sehen solche baltischen Szenen, wie diesen latgalischen Bauern, häufig nur als folkloristische Idylle dort, wo noch kein Smartphone den Lebensrhythmus diktiert und wo sich der Bürger noch nicht täglich gegen Phishing-Attacken wehren muß.

Wir Westeuropäer sollten allerdings sehr schnell durch die Tourismus-Offerten hindurch schauen und die Möglichkeiten der guten, alten Lebensführung aktiv fördern und erhalten – also Widerstand organisieren gegen die aktuelle Agrar-Förderpolitik der Europäischen Kommission und gegen die massiven Landkäufe ("land grabbing") der großen Kapital-gesellschaften (Versicherungen und Hedge-Fonds), die sich nicht nur in Afrika auf „ungenutztes Land“ mit Millionen-investitionen stürzen, sondern längst auch in Brandenburg und Polen und Litauen unterwegs sind.  ……

Es muß um eine Gesellschaftsordnung nach menschlichem Maß gehen und dafür lautet das Schlüsselwort: nicht immer MEHR von allem, sondern so WENIG wie möglich an Energie-verbrauch, an Rohstoffen, an Korruption, an oligarchischer Wirtschaft, um letztlich Lebensqualität durch solidarische Ökonomie zu steigern.